Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elektro-Planet.COM

Wenn Sie eine Bestellung aufgeben,

kommt der Vertrag bei Annahme zustande mit

Elektro-Planet.COM

Inh. Andre Passarge

Birkenweg 2

17192 Waren / Müritz

Telefon: 03831 / 286510 Mo. - Fr. von 9.30 Uhr bis 16.30 Uhr

Fax: -

E-Mail: bestellung@elektro-planet.com

USt.-IdNr. 075 / 255 / 00769

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit auftreten.

1.3 Unserer Angebote richten sich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ausschließlich an Kunden mit ihrem gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Der Versand erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

§2 Angebote, Auftragsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages

2.1 Bestellen Sie die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung zeitnah bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

2.2 Unsere Angebote im Internet sind, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, freibleibend. Sie sind eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. An einen erteilten Auftrag sind Sie zwei Wochen gebunden. Ein Auftrag gilt von uns erst dann als angenommen, wenn wir die Annahme der Bestellung innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigt oder mit der Lieferung begonnen haben. Unsere Angebote richten sich in erster Linie an Verbraucher. Deshalb behalten wir uns vor, eine Bestellung abzulehnen, wenn nicht haushaltsübliche Mengen bestellt werden.

2.3 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlagen nebst den vorliegenden AGB per Email zugesandt.

2.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Wir übernehmen ausdrücklich kein Beschaffungsrisiko, wenn wir einen Bezugsvertrag über die geschuldete Leistung mit unserem Lieferanten geschlossen haben.

§3 Preise und Versandkosten

3.1 Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise.

3.2 Die Versandkosten erfahren Sie im Bestellablauf.

Die Versandkosten bei Sperrgut sind anzufragen.

Eine MwSt-Rückerstattung an Käufer, die die Ware ins Ausland verbringen, ist ausgeschlossen

§4 Lieferung

4.1. Eine etwaige ausdrücklich vereinbarte verbindliche Lieferzeit beginnt erst mit dem Tag der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und Informationen. Die Frist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware unsere Auslieferungslager verlassen hat oder wir Ihnen unsere Leistungsbereitschaft mitgeteilt haben.

4.2 Überschreiten wir einen Liefertermin und ist Ihnen ein weiteres Abwarten nicht zumutbar, können Sie nach Eintritt des Verzuges und Abmahnung und Setzen einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurücktreten.

4.3 Befinden Sie sich im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, nach Ablauf einer von uns zu setzenden Nachfrist die Erfüllung des Vertrages abzulehnen und Schadensersatz zu verlangen. Wir können stattdessen auch über die Ware anderweitig verfügen und Sie in einer neuen angemessenen Frist beliefern.

4.4 Lieferung auf die deutschen Inseln nur nach telefonischer Rücksprache.

§5 Zahlungen

5.1 Sie können die Zahlung durch Vorauskasse vornehmen.

5.2 Wird als Zahlweise Vorauskasse gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten innerhalb von 5 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto zu zahlen.

5.3 Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht ab, sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10 % des Kaufpreises, bei eigens für den Käufer erstellten Rechnersystemen 40,00 €, als Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen.

§6 Eigentumsvorbehalt

Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zu vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Bestellung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware durch Sie ist keinesfalls gestattet.

§7 Verzug, Unmöglichkeit, Rücktritt

Im Verzugsfall können Sie uns eine angemessene Frist zur Leistung setzen. Nach Ablauf dieser Frist können Sie vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann gem. § 284 BGB Ersatz der Aufwendungen verlangt werden. In diesem Fall gelten die Haftungsbegrenzungen der Vorschriften dieses Vertrages über die Haftung.

§8 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Elektro-Planet.COM
Andre Passarge
Strasse Am Flugplatz 5

18435 Stralsund

Email: widerruf@elektro-planet.com

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise: Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

§9 Gewährleistung

9.1 Wir leisten Gewähr wie folgt:

9.1.1 Wenn Sie Verbraucher sind: Für neu hergestellte Sachen 24 Monate; für gebrauchte Sachen 12 Monate. Bei allen anderen Geschäften: für neu hergestellte Sachen 12 Monate, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

9.1.2 Mängelrügen werden von uns nur anerkannt, wenn sie schriftlich mitgeteilt wurden.

9.1.3 Das Vorliegen eines solchen festgestellten und durch ordnungsgemäße Mängelrüge mitgeteilten Mangels begründet folgende Rechte:

9.1.4 Sie haben hat im Falle der Mangelhaftigkeit zunächst das Recht, von uns Nacherfüllung zu verlangen. Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Behebung des Fehlers oder Neulieferung. Sind Sie Verbraucher, so haben Sie dieses Wahlrecht, es sei denn, die jeweils gewählte Art der Nacherfüllung ist uns nicht zumutbar.

9.2 Darüber hinaus haben wir das Recht, bei Fehlschlagen eines Nachbesserungsversuchs eine neuerliche Nachbesserung, wiederum innerhalb angemessener Frist vorzunehmen.

9.3 Schlagen die Versuche der Nacherfüllung fehl, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten, den Preis angemessen herabzusetzen und / oder Schadensersatz zu verlangen.

9.4 Sie können ausschließlich in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung unsere Pflicht zur Lieferung mangelfreier Sachen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Sie haben den eingetretenen Schaden dem Grunde und der Höhe nach nachzuweisen. Gleiches gilt für die vergeblichen Aufwendungen.

9.5 Die Mängelgewährleistung bezieht sich nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und chemischer, elektrochemischer, elektrischer und atmosphärischer Einflüsse entstehen.

9.6 Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Fall der zurechenbaren Verletzung von Körper, Gesundheit oder Ihres Lebens.

9.7 Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Mängel, die darauf zurückzuführen sind, dass Sie von uns nicht genehmigte Zusatzgeräte anbringen lassen haben oder Arbeiten von Personen vornehmen lassen haben, die nicht von uns oder dem Hersteller der Ware autorisiert sind, oder dass die Vertragsgegenstände von Ihnen selbst geändert oder erweitert wurden, es sei denn Sie weisen nach, dass solche änderungen und Erweiterungen für den Mangel nicht ursächlich sind. Kann nach Überprüfung der von Ihnen gemeldete Mangel nicht festgestellt werden, tragen Sie, sofern Sie Kaufmann sind, die Kosten der Untersuchung.

9.8 Sofern wir eine Garantie für eine bestimmte Art der Beschaffenheit der veräußerten Sache über einen festgelegten Zeitraum übernommen haben, finden die vorstehenden Bestimmungen über die Untersuchungs- und Rügepflichten sowie die Anzahl der Nacherfüllungsversuche keine Anwendung.

§10 Haftung für Pflichtverletzungen im Übrigen

10.1 Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen getroffener spezieller Regelungen gilt in den Fällen, daß wir eine Pflicht verletzt haben, Folgendes: Wir haften für unsere Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf Schadenersatz höhenmäßig unbegrenzt auch für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit von Personen;

Darüber hinaus haften wir nur in folgendem Umfang:

Soweit Ihnen ein weiteres Abwarten zumutbar ist, haben Sie uns zur Beseitigung der Pflichtverletzung eine angemessene Nacherfüllungsfrist zu gewähren, die zwei Wochen nicht unterschreiten darf. In diesem Fall können Sie erst nach Ablauf der Frist von dem Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz verlangen.

10.2 Schadensersatz können Sie nur in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch uns geltend machen. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur in dem Fall, dass wir vertragswesentliche Pflichten, das heißt solche Pflichten verletzt haben, die von uns eingehalten werden müssen, um den Vertragszweck erreichen zu können. In einem solchen Fall haften wir jedoch nur, soweit der Schaden vorhersehbar war. Für nicht vorhersehbare Exzessrisiken haften wir nicht. Der Schadensersatz ist in jedem Fall auf die Höhe des Kaufpreises begrenzt.

10.3 Ist der Kunde für Umstände, die ihn zum Rücktritt berechtigen würden, allein oder überwiegend verantwortlich oder ist der zum Rücktritt berechtigende Umstand während des Annahmeverzuges des Kunden eingetreten, ist der Rücktritt ausgeschlossen.

10.4 Unsere Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.5 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Paketdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Der Kunde verpflichtet sich, sich unverzüglich mit uns in Verbindung zu setzen und den Schaden anzuzeigen. Verborgene Mängel sind uns unverzüglich nach deren Entdecken anzuzeigen.

§11 Aufrechnung/ Zurückbehaltung

Sie sind nur berechtigt, mit Forderungen aufzurechnen, die unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind. Im Falle einer berechtigten Mängelrüge ist ein Zurückbehaltungsrecht nur in einem angemessenen und zumutbaren Verhältnis zwischen Mangel und Kaufpreis zulässig. Stellt das Geschäft ein Handelsgeschäft unter Kaufleuten dar, können Sie Zahlungen nur zurückhalten, wenn die Mängelrüge von uns anerkannt worden ist oder der Anspruch gerichtlich festgestellt ist.

§12 Abtretungsverbot

Ihre Rechte aus den mit uns getätigten Geschäften sind ohne schriftliche Zustimmung von uns nicht übertragbar.

§13 Datenschutz

Unsere Auftragsabwicklung erfolgt mittels automatischer Datenverarbeitung. Sie erteilen hiermit Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Die erhobenen Daten werden nur in dem Umfang gespeichert wie sie notwendig sind, um die vertragsgegenständliche Leistung zu erfüllen. Sie willigen ein, dass Ihre Daten in anonymisierter Form für interne Marktforschungszwecke genutzt werden dürfen.

§14 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Von den vorstehend genannten Bestimmungen abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen sind nur wirksam in Form einer schriftlichen Zusatzvereinbarung zu dem von den Parteien geschlossenen Vertrag, in dem auf die abgeänderten Bedingungen Bezug genommen wird. Auch die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, nach unserer Wahl unser Sitz oder Ihr Sitz. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen.